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Wer kann auf die persönlichen Daten aus dem ESTA-Programm zugreifen?

ESTA Visum in vier Schritten beantragen

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<pESTA-Antrag(ESTA-Formular) ausfüllen.

2Persönliche Daten bestätigen und Antrag einreichen

3Gebühr mit

Einreise USA - Zahlungsoptionen

entrichten.

4Sofort ESTA Visum-Dokument erhalten.

Wer kann auf die persönlichen Daten aus dem ESTA-Programm zugreifen, über die das DHS (Department of Homeland Security/Ministerium für Innere Sicherheit) verfügt?

Die Daten können, falls erforderlich, im Einklang mit geltendem Recht an andere Bereiche des DHS weitergegeben werden.

Zudem kann das DHS seine Daten an das Department of State (Außenministerium), an Botschaften und Konsulate übermitteln. Somit liegen in den Botschaften und Konsulaten möglicherweise Informationen darüber vor, wem eine ESTA-Genehmigung verweigert wurde und aus welchen Gründen. Die Konsularbeamten können dann anhand dieser Daten den Status von Antragstellenden überprüfen und ihnen gegebenenfalls ein Visum ausstellen.

Falls dies als notwendig erachtet wird, kann das Department of Homeland Security (Ministerium für Innere Sicherheit) die Daten von Antragstellern nach eigenem Ermessen an staatliche, bundesstaatliche und regionale Behörden, ausländische Behörden und plurilaterale Regierungsorganisationen übermitteln. Dies geschieht zum Beispiel, wenn die Daten zur strafrechtlichen Verfolgung, zum Vollzug des Gesetzes, zur Aufklärung von Verbrechen, zur Terrorbekämpfung oder für Aktivitäten der Geheimdienste zum Schutz der nationalen oder internationalen Sicherheit benötigt werden.

Die Flug- und Schifffahrtsgesellschaften hingegen erhalten keine persönlichen Daten der Antragsteller, sondern nur die Bestätigung des ESTA-Status durch das Advance Passenger Information System (APIS).

Das Department of Homeland Security befolgt bezüglich der Weitergabe von Daten die Vorgaben des Privacy Act System of Records Notice, die im Federal Register vom 10. Juni 2008 festgelegt sind. Das Gesetz ist online auf der Website des DHS einsehbar.

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Beispiel 1: Aufklärung eines Verbrechens

Vor einigen Jahren hat sich in Frankreich ein brutales Verbrechen abgespielt. Ein Mann tötete bei einem bewaffneten Überfall zwei Frauen und ein Kind. Die französische Polizei hat am Tatort Fingerabdrücke des Täters gefunden, diese konnten jedoch keinen Fingerabdrücken in den Datenbanken zugeordnet werden, auf die die französische Polizei normalerweise Zugriff hat.

Nach einigen Tagen ergebnisloser Ermittlungsarbeiten haben die französischen Behörden beim amerikanischen Grenzschutz angefragt, ob sie die Fingerabdrücke mit denen aus den amerikanischen Einreisedatenbanken vergleichen könnten.

Tatsächlich war der Flüchtige in der Vergangenheit einmal mit einer ESTA unter dem Visa Waver Program in die USA eingereist. Wie oben erwähnt, werden bei der Einreise in die Vereinigten Staaten Fingerabdrücke von allen Besuchern abgenommen und Fotos gemacht.

Dank dieser Tatsache konnten die französischen Behörden gemeinsam mit den amerikanischen Behörden die Identität des Flüchtigen feststellen, was schließlich zu dessen Verhaftung geführt hat.

Dies ist ein typisches Beispiel dafür, wie ein Informationsaustausch zwischen amerikanischen Einwanderungsbehörden und den Behörden „befreundeter“ Staaten zur Verbrechensbekämpfung aussehen kann.